Porno-Krieg im Internet
Freitag, 23. November 2007, 17:53 Uhr
Abgelegt unter: web-kultur

pornokrieg.jpgAn 19 deutsche Provider ergingen in den vergangenen Monaten Abmahnungen, da sie Minderjährigen den Zugang zu pornographische Web-Angebote ermöglichen wurden. So sollte etwa Arcor, nach einer einstweiligen Verfügung beim Frankfurter Landgericht, den Zugang zum Portal Youporn sperren. Was sich anhört wie ein Feldzug bigotter Christen und frustrierten Gutmenschen ist in Wahrheit eine Kampagne der Firmen Kirchberg Logistik bzw. Video Buster – Betreiber des Portals sexyfilms.de. Doch das Landgerichgt Kiel mag der scheinheilige Argumentation des Unternehmens nicht folgen.

Mit der Abmahnungswelle will sich das Unternehmen offenbar unliebsame Konkurrenten aus dem Ausland, die nicht an das deutsche Jugendschutzgesetz gebunden sind, vom Hals schaffen. Was oberflächlich betrachtet wie ein Rechtsstreit im Porno-Milieu aussieht, könnte jedoch weitreichende Folgen haben. Es droht gar eine Web-Zensur ungeahnten Ausmaßes. Das Problem: Es werden nicht die ausländischen Firmen verklagt, sondern die Internet-Provider. Diese sind zwar laut Telemediengesetz für fremde Inhalt, zu denen sie nur den Zugang vermitteln, „nicht verantwortlich“, doch diese Formulierung lässt genügend Spielraum für richterliche Interpretationen. Was es bedeuten kann, wenn Provider gezwungen werden, Web-Angebot zu sperren, offenbarte der Arcor-Fall vor einigen Monaten. Damals waren nach einer Aufforderung durch Kirchberg Zensurmaßnahmen in Kraft getreten. Das Problem: Nicht nur pornographische sondern auch zahlreiche harmlose Internet-Angebote waren versehentlich gesperrt worden.

Eine „teilweise“ Zensur von Web-Angeboten gilt in Deutschland unter Experten daher auch als nicht durchsetzbar. Der Chaos Computer Club warnt gegenüber SPIEGEL Online bereits vor “chinesischen Zuständen“. Immerhin scheint das Landesgericht Kiel nicht so blauäugig der Kirchberg-Argumentation zu folgen wie zuvor Frankfurt. Erfreulicherweise lehnte das Gericht heute die Sperrung von youporn.com durch den Provider Kielnet ab (mehr). Inzwischen hat auch Acor gegen die Sperrung Widerspruch eingelegt (mehr). Bleibt zu hoffen, dass der absurde Klage-Wahn im Porno-Milieu (unter heuchlerisch anmutender Jugendschutz-Verweise) für die Informationsfreiheit folgenlos bleiben wird.


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